Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt: „AGB“) gelten für alle über unseren Internetauftritt geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns. (1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserem Internetauftritt stellt selbst noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots (Antrag). (2) Ihr Angebot können Sie über die auf unserem Internetauftritt vorgehaltene Online-Bestellmöglichkeit, per E-Mail, per Fax, per Post, per Telefon abgeben. Die AGB werden Vertragsbestandteil, wenn wir Sie bei Vertragsschluss auf die AGB hinweisen, Ihnen die Möglichkeit geben, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen und Sie mit der Geltung der AGB einverstanden sind. (3) Der Vertragsschluss über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts erfolgt in den nachfolgenden Schritten: (a) Sie können die auf unserem Internetauftritt angebotenen Produkte auswählen und in den elektronischen Warenkorb ablegen. Vor Abschicken der Bestellung können Sie den Inhalt des Warenkorbs jederzeit einsehen und ändern. Ihre Eingaben können Sie über die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen sowie die „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers vor Abschluss des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons „Zur Bestellung“ korrigieren. Etwaige Eingabefehler können Sie durch aufmerksames Lesen der über Ihren Internetbrowser dargestellten Informationen sowie durch sorgfältige Überprüfung der von Ihnen eingegebenen Daten erkennen. Gegebenenfalls können Sie hierfür auch die Vergrößerungsfunktion („Lupenfunktion“) Ihres Internetbrowsers verwenden. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch das Schließen des Fensters Ihres Internetbrowsers beenden. (b) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts durch Anklicken des Buttons ‚Zur Bestellung‘ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Auswählen der entsprechenden Checkbox diese AGB akzeptiert haben. (c) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In dieser E-Mail wird Ihre Bestellung nochmals aufgeführt. Sie können diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist; sie stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn, wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme. (d) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von 14 Tage nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt. (e) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme Ihres Antrags erklärt haben. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung). Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählen Sie im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilen Sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklären wir schon jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslösen. (4) In unserer E-Mail zur Empfangs- oder Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, werden wir Ihnen den Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise als E-Mail oder Papierausdruck zusenden (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext besteht aus Ihrer Bestellung, unseren AGB und der Auftragsbestätigung. (5) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes von uns gespeichert. Abgesehen von der vorstehenden Zusendung halten wir wie folgt für Sie zugänglich: Schriftlich per E-Mail oder postalisch. (6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. (7) Sollte die Lieferung eines von Ihnen bestellten Produkts nicht möglich sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. (8) Soweit Sie im Rahmen des Bestellprozesses oder auch im Rahmen sonstiger Anfragen Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, obliegt es Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse existiert, korrekt angegeben ist und Sie unter dieser E-Mail-Adresse E-Mails von uns oder von Dritten, die von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragt worden sind, empfangen können. Automatische SPAM-Filter sind entsprechend zu konfigurieren bzw. zu überwachen. (9) Sie stimmen einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu. (1) Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. (2) Sofern Sie die Zahlungsart PayPal wählen, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen zum Zeitpunkt der Zahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift. (3) Werden die von Ihnen bestellten Waren mit einer Spedition geliefert, erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“. Das bedeutet, dass die Lieferung der Waren bis zu derjenigen öffentlichen Bordsteinkante erfolgt, die der von Ihnen angegebenen Lieferadresse am nächsten gelegenen ist. Abweichendes kann sich aus den auf unserem Internetauftritt angegebenen Versandinformationen oder einer abweichenden Vereinbarung mit Ihnen ergeben. (4) Die Lieferfrist beträgt 21 Tage, soweit nicht in der Produktbeschreibung anders angegeben oder mit Ihnen abweichend vereinbart. Sie beginnt mit Vertragsschluss. (5) Sofern Sie „Selbstabholung“ wählen, informieren wir Sie, sobald die von Ihnen bestellte Ware bei uns abgeholt werden kann. Im Anschluss an diese Information können Sie Ihre bestellte Ware an unserem Sitz abholen. Versandkosten fallen in diesem Fall nicht an. (1) Zahlung per Vorkasse: Wir bieten Ihnen eine Zahlung im Wege der Vorkasse durch Banküberweisung an. Bei Auswahl dieser Zahlungsart wird vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises mit Vertragsabschluss fällig. (2) Zahlung auf Rechnung: Wir bieten Ihnen eine Zahlung auf Rechnung an. Wenn Sie diese Zahlungsart auswählen, wird unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises nach Erbringung unserer Leistung und diesbezüglicher Rechnungsstellung fällig. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ist der vereinbarte Preis innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen. (3) Zahlung per SEPA-Lastschrift: Wir bieten Ihnen die Zahlung per SEPA-Lastschrift an. Unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises wird nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats fällig, sobald die Frist zur Vorabinformation zur Vornahme der Zahlung durch Einzug, sog. Prenotification, abgelaufen ist. Diese Prenotification ist eine Mitteilung an Sie, die einen Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift ankündigt und Ihnen ermöglichen soll, sich auf den Einzug vorzubereiten und für eine Deckung Ihres Kontos zumindest in der Höhe der Zahlung zu sorgen. Der Einzug erfolgt erst, wenn die Frist zur Prenotification abgelaufen ist und die von Ihnen bestellte Ware unser Lager verlassen hat. Für den Fall, dass ein Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift nicht möglich ist, weil das angegebene Konto nicht ausreichend gedeckt ist, eine falsche Bankverbindung angegeben wurde oder Sie ohne Berechtigung dem Einzug widersprechen, haben Sie im Falle eines Vertretenmüssens diejenigen Gebühren zu tragen, die durch eine Rückbuchung des betreffenden Kreditinstituts entstehen. (4) Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal: Wir bieten Ihnen folgende Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend bezeichnet als „PayPal“) an: PayPal oder PayPal Express: Bei Auswahl dieser Zahlungsart werden Sie im Rahmen des Bestellprozesses auf den Internetauftritt von PayPal weitergeleitet. Um die Zahlung vornehmen zu können, müssen Sie sich dort registrieren oder mit Ihren Zugangsdaten dort einloggen. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Wenn Sie sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimiert haben, müssen Sie die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Wir fordern PayPal im Anschluss an die Abgabe Ihrer Bestellung zur Einleitung der Transaktion der Zahlung auf. PayPal Rechnung: Bei Auswahl dieser Zahlungsart treten wir unseren Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises an PayPal ab. Im Anschluss an unsere Abtretungserklärung führt PayPal auf Grundlage der von Ihnen angegebenen und übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durch. Die Annahme der Abtretungserklärung erfolgt erst im Anschluss an diese Bonitätsprüfung. Im Falle einer negativen Bonitätsauskunft sind wir berechtigt, diese Zahlungsart abzulehnen. Nimmt PayPal unsere Abtretungserklärung an, sind Sie, sofern von PayPal nicht abweichend vorgegeben, verpflichtet, ab Erhalt der Ware innerhalb einer Frist von 30 (dreißig) Tagen den Rechnungsbetrag an PayPal zu zahlen. Eine Leistung mit schuldbefreiender Wirkung kann bei Auswahl dieser Zahlungsart nur an PayPal erfolgen. Es gelten die Allgemeinen Nutzungsbestimmungen für Kauf auf Rechnung von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms. Auch im Falle der vorbeschriebenen Abtretung unseres Anspruchs auf Zahlung des vereinbarten Preises an PayPal sind wir für Sie der zuständige Ansprechpartner für allgemeine Fragen zu Ihrer Bestellung, sei es zur bestellten Ware selbst, zu deren Versand und Lieferzeit, zu Gewährleistung oder sonstigen Reklamationen, zu Retouren, zu Erklärungen des Widerrufs oder hinsichtlich der Erteilung von Gutschriften. PayPal Lastschrift: In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung durch einen Einzug unseres Anspruchs auf Zahlung des vereinbarten Preises per SEPA-Lastschrift durch PayPal. Unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises wird nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats fällig, sobald die Frist zur Vorabinformation zur Vornahme der Zahlung durch Einzug, sog. Prenotification, abgelaufen ist. Diese Prenotification ist eine Mitteilung von PayPal in unserem Auftrag an Sie, die einen Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift ankündigt und Ihnen ermöglichen soll, sich auf den Einzug vorzubereiten und für eine Deckung Ihres Kontos zumindest in der Höhe der Zahlung zu sorgen. Der Einzug durch PayPal erfolgt nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats erst dann, wenn die Frist zur Prenotification abgelaufen ist. Für den Fall, dass ein Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift nicht möglich ist, weil das angegebene Konto nicht ausreichend gedeckt ist, eine falsche Bankverbindung angegeben wurde oder Sie ohne Berechtigung dem Einzug widersprechen, haben Sie im Falle eines Vertretenmüssens diejenigen Gebühren zu tragen, die durch eine Rückbuchung des betreffenden Kreditinstituts entstehen. Der Nachweis, dass kein oder lediglich ein geringerer Schaden durch die Rücklastschrift entstanden ist, bleibt Ihnen vorbehalten. PayPal Kreditkarte: In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung durch Belastung einer von Ihnen angegebenen Kreditkarte in Höhe unseres Anspruchs auf Zahlung des vereinbarten Preises durch PayPal. Unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises wird erst fällig, wenn Ihre Bestellung verschickt ist. Wir akzeptieren Kreditkarten der Anbieter Master Card, Visa und American Express über unseren Partner PayPal. Bei Auswahl dieser Zahlungsart müssen Sie nicht bei PayPal registriert sein, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Wenn Sie einen oder mehrere Artikel zurückschicken, wird der entsprechende Warenwert wieder der ursprünglich belasteten Kreditkarte gutgeschrieben. Ihre Kreditkartendaten werden per SSL-Verfahren verschlüsselt übertragen. Verified by VISA und MasterCard Secure Code ermöglichen die besonders sichere Abwicklung von Kreditkartentransaktionen im Internet über spezielle Verschlüsselungsverfahren. Sie benötigen dafür keine Software auf Ihrem Rechner. Sowohl schon angemeldete, als auch noch nicht registrierte Kunden werden über die Zahlungsabwicklung automatisch auf die Seite ihrer Bank weitergeleitet. Um die Bestellung erfolgreich abzuschließen, folgen Sie bitte den dort angegebenen Schritten. Für eine Zahlungsabwicklung über PayPal geltend ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full, die PayPal-Nutzungsbedingungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full und die Bestimmungen für ‚Zahlungen ohne PayPal-Konto‘ https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full (5) Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern. (6) Sofern Sie eine Lieferung in ein Land wünschen, das nicht zur Europäischen Union gehört, können hierdurch gegebenenfalls weitere nicht von uns zu vertretende Kosten anfallen, die von Ihnen zu tragen sind. Hierunter fallen unter anderem Gebühren für die Transaktion von Geldern ins Ausland durch Kreditinstitute wie etwa Überweisungs- oder Wechselkursgebühren. Hinzu kommen ggf. öffentliche durch die Einfuhr bedingte Abgaben wie Steuern oder Zollgebühren. Wir weisen Sie darauf hin, dass derartige transaktionsbedingte Kosten unabhängig vom Lieferort auch dann anfallen können, wenn Sie die Zahlung von einem Land aus vornehmen, das nicht zur Europäischen Union gehört. (7) Im Fall der Selbstabholung haben Sie die Möglichkeit, die Zahlung vor Ort in bar, per Kartenzahlung, per Vorkasse, nachträglich per Rechnung zu leisten. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum. (1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. (2) Wenn Sie Unternehmer sind, gelten bei Verträgen zur Lieferung von Waren folgende Regelungen: (3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht (4) Neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln können gegebenenfalls von uns gegebene Garantien für bestimmte Waren oder von Herstellern bestimmter Waren eingeräumte Herstellergarantien bestehen. Einzelheiten zum Umfang derartiger Garantien ergeben sich aus der jeweiligen Garantieerklärung. (1) Die vorliegenden AGB gelten vorbehaltlich abweichender Regelungen ebenfalls für Verträge über den Verkauf und die Lieferung digitaler Inhalte. Digitale Inhalte sind nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden. Vorbehaltlich einer abweichender Vereinbarung schulden wir die Bereitstellung sowie die Einräumung der nachfolgenden Nutzungsrechte: Wir räumen Ihnen an den digitalen Inhalten ein einfaches, nicht-ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die jeweiligen digitalen Inhalte zu nutzen, soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung nichts anderes angegeben oder geregelt. Das vorstehende Nutzungsrecht umfasst ohne unsere vorherige Zustimmung keine Weitergabe an Dritte oder Vervielfältigung zur Überlassung an Dritte. Die Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Leistung der vereinbarten Vergütung. Wir haben das Recht, Ihnen die Nutzung der digitalen Inhalte bereits vor diesem Zeitpunkt vorläufig zu erlauben; dies bewirkt aber noch keinen Rechteübergang. (2) Bei uns erworbene digitale Inhalte überlassen wir Ihnen per Download, per E-Mail, per Streaming. (1) Die vorliegenden AGB gelten vorbehaltlich abweichender Regelungen ebenfalls für Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Lizenzschlüsseln. In diesem Fall schulden wir die Überlassung eines Lizenzschlüssels zur Nutzung des zugehörigen digitalen Inhalts (z.B. einer Software) sowie die Einräumung der für die Nutzung des jeweiligen digitalen Inhalts erforderlichen Rechte. An dem digitalen Inhalt selbst erwerben Sie kein (geistiges) Eigentum. Im Übrigen ergeben sich die Beschaffenheit und Merkmale des digitalen Inhalts aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. (2) Bei uns erworbene Lizenzschlüssel überlassen wir Ihnen per Download, per E-Mail, per Darstellung auf dem Bildschirm. (3) Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen sind Sie durch den überlassenen Lizenzschlüssel berechtigt, den digitalen Inhalt in dem in der jeweiligen Leistungsbeschreibung beschriebenen Umfang und den dort aufgestellten Bedingungen zu nutzen. (4) Die Einräumung des vorstehenden Nutzungsrechts steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Leistung der vereinbarten Vergütung. (1) Die vorliegenden AGB gelten vorbehaltlich abweichender Regelungen ebenfalls für Verträge, bei denen Gegenstand unserer Leistung neben der Lieferung einer Ware auch deren Verarbeitung nach von Ihnen bestimmten Vorgaben ist („Leistungen nach Kundenspezifikation“). Vorbehaltlich der Angaben in der jeweiligen Leistungsbeschreibung gelten zusätzlich nachfolgende Regelungen. (2) Zur Erbringung unserer Leistung stellen Sie uns alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte und Informationen zur Verfügung. Dies umfasst gegebenenfalls Inhalte wie Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Zeichnungen, Skizzen oder sonstige Inhalte oder darstellbare Informationen. Zulässige Dateiformate und -größen sowie weitere Vorgaben etwa zu Formatierungen, Bildgrößen, Farbumfang bzw. Farbtiefe, Seitenverhältnissen, (Mindest-)Auflösung, etc. ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. (3) Zur Erbringung unserer Leistung räumen Sie uns an den vorstehenden Inhalten und Informationen die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte ein. (4) Für die vorstehende Bereitstellung der zur Erbringung unserer Leistung notwendigen Inhalte und Informationen sowie für die Einräumung der Rechte sind Sie verantwortlich. Ebenfalls obliegt es Ihrer alleinigen Verantwortung, sich diese Inhalte und Informationen selbst zu beschaffen und hieran die notwendigen Rechte zu erwerben. (5) Sie erklären und versichern, (a) dass Sie Inhaber der jeweiligen Rechte sind bzw. im Übrigen dazu berechtigt und verfügungsbefugt sind, uns die Inhalte und Informationen zur Erbringung unserer Leistung zu überlassen und die hierfür erforderlichen Rechte einzuräumen; (b) dass hierdurch keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder gewerbliche Schutzrechte wie etwa Design- oder Geschmacksmusterrechte, Patent- oder Gebrauchsmusterrechte, Marken- oder sonstige Kennzeichenrechte verletzt werden. (6) Für den Fall, dass bei einer vertragsgemäßen Nutzung der vorgenannten uns überlassenen Inhalte und Informationen Dritte uns gegenüber Ansprüche wegen der Verletzung ihrer Rechte geltend machen, stellen Sie uns von diesen Ansprüchen frei, wenn Sie die Rechtsverletzung zu vertreten haben. Die Freistellung umfasst auch diejenigen Kosten in angemessener Höhe, die auf unserer Seite im Falle einer notwendigen Rechtsverteidigung anfallen; hiervon umfasst sind sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. (7) Sollten wir im vorgenannten Fall von Dritten in Anspruch genommen werden, werden Sie uns unverzüglich sämtliche für die Prüfung des Sachverhalts und der Rechtslage, insbesondere der Ansprüche und der Verteidigung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. (1) Wir bieten Ihnen auf unserem Internetauftritt auch Aktionsgutscheine an. Aktionsgutscheine sind vorbehaltlich abweichender Vereinbarung Gutscheine, die wir Ihnen im Zusammenhang mit Werbeaktionen kostenlos zur Verfügung stellen, die nicht käuflich erworben werden können, die nur für einem begrenzten Zeitraum gültig sind und die nur auf unserem Internetauftritt eingelöst werden können. Für Aktionsgutscheine gelten nachfolgende Regelungen. (2) Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung können Aktionsgutscheine nur auf unserem Internetauftritt vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraums können Aktionsgutscheine nicht mehr eingelöst werden. Aktionsgutscheine können nicht nachträglich verrechnet werden. Sie können bei einer Bestellung mehrere Aktionsgutscheine einlösen. (3) Wir sind berechtigt, die Gültigkeit der Aktionsgutscheine auf bestimmte Produkte zu beschränken bzw. die Gültigkeit für bestimmte Produkte auszuschließen. Eine solche Beschränkung ergibt sich aus dem Inhalt des jeweiligen Aktionsgutscheins. (4) Der Gesamtwert Ihrer Bestellung muss dem angegebenen Wert des Aktionsgutscheins entsprechen oder diesen übersteigen. Eine etwaige Differenz zwischen diesen Werten, d.h. ein etwaiges Restguthaben, wird von uns nicht erstattet. (5) Eine Barauszahlung des Wertes des Aktionsgutscheins oder dessen Verzinsung findet nicht statt. (6) Sofern der Gesamtwert Ihrer Bestellung den Wert des Aktionsgutscheins übersteigt, können Sie den nicht vom Wert des Aktionsgutscheins gedeckten Betrag mit den von uns angebotenen Zahlungsmitteln zahlen. (7) Aktionsgutscheine sind nicht auf Dritte übertragbar und können nur von der auf dem Aktionsgutschein genannten Person eingelöst werden. Wir behalten uns die Überprüfung vor, ob die auf dem Aktionsgutschein genannte Person zur Inanspruchnahme des Geschenkgutscheins berechtigt ist; wir sind hierzu aber nicht verpflichtet. (1) Die vorliegenden AGB gelten vorbehaltlich abweichender Regelungen ebenfalls für Verträge, bei denen Gegenstand unserer Leistung neben der Lieferung einer Ware auch Dienstleistungen betreffend deren Einbau oder Montage beim Kunden sowie etwaige vorbereitende oder ergänzende Dienstleistungen (z.B. Planung, Aufmaß, etc.) sind. Vorbehaltlich der Angaben in der jeweiligen Leistungsbeschreibung gelten zusätzlich die nachfolgenden Regelungen. (2) Wir sind berechtigt, unsere Leistungen nach unserer Wahl in eigener Person, durch von uns ausgewähltes qualifiziertes Personal oder entsprechend ausgewählte in unserem Auftrag tätige Dritte zu erbringen. Sie haben hinsichtlich der Ausführung der gewünschten Leistung keinen Anspruch auf die Wahl einer bestimmten Person, soweit sich aus den Angaben in der Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes ergibt. (3) Zur Vereinbarung eines Termins für die Erbringung unserer Leistung werden wir Sie im Anschluss an den Abschluss des Vertrags kontaktieren. (4) Es obliegt Ihrer Verantwortung, (a) uns alle Informationen vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen, die für die Erbringung der vereinbarten Leistung erforderlich sind. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der vertraglichen Vereinbarung mit Ihnen zur Beschaffung dieser Informationen verpflichtet sind; (b) soweit dies für die Erbringung unserer Leistung erforderlich ist, uns, unserem beauftragten Personal oder den von uns beauftragten Dritten zum Zeitpunkt der vereinbarten Leistungserbringung Zugang zu dem Ort, an dem die Leistungen erbracht werden sollen, zu verschaffen. (5) Mit Abschluss der Einbau- bzw. Montageleistungen und der Übergabe an Sie geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf Sie über. (1) Die vorliegenden AGB gelten vorbehaltlich abweichender Regelungen ebenfalls für Verträge, bei denen wir die Reparatur einer Sache schulden. In diesem Fall gelten die nachfolgenden Regelungen. (2) Wir sind berechtigt, unsere Leistungen nach unserer Wahl in eigener Person, durch von uns ausgewähltes qualifiziertes Personal oder entsprechend ausgewählte in unserem Auftrag tätige Dritte zu erbringen. Sie haben hinsichtlich der Ausführung der gewünschten Leistung keinen Anspruch auf die Wahl einer bestimmten Person, soweit sich aus den Angaben in der Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes ergibt. (3) Es obliegt Ihrer Verantwortung, uns alle Informationen (insbesondere Beschreibungen von Fehlern, möglichen Ursachen, etc.) vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen, die für die Erbringung der Reparaturleistungen erforderlich sind. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der vertraglichen Vereinbarung mit Ihnen zur Beschaffung dieser Informationen verpflichtet sind; (4) Wir erbringen Reparaturleistungen an unserem Sitz. (5) Sie haben die zu reparierende Sache auf Ihre Kosten und eigene Gefahr an unseren Sitz zu versenden, soweit wir mit Ihnen keine abweichende Vereinbarung getroffen haben. (6) Im Falle einer Versendung an uns empfehlen wir Ihnen, eine Transportversicherung abzuschließen und für den Versand eine entsprechend sichere Transportverpackung zu verwenden. So können regelmäßig Transportschäden vermieden werden und die zu reparierende Sache vor Einsichtnahme geschützt werden. Sollten wir bei Erhalt der Sache offensichtliche Transportschäden feststellen, werden wir Sie unverzüglich informieren, um Ihnen die Geltendmachung Ihrer etwaiger Rechte und Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen zu ermöglichen. (7) Die Sache wird auf Ihre Kosten zurückgesendet. (8) Mit Abschluss der Reparaturleistungen und der Übergabe an Sie geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der reparierten Sache auf Sie über. Eine Transportversicherung für die Sache schließen wir auf Ihren Wunsch ab. (9) Alternativ zur Versendung der Sache nach den vorstehenden Absätzen können Sie die Sache auch selbst an unseren Sitz bringen und dort wieder abholen. Voraussetzung ist eine entsprechende Vereinbarung zwischen Ihnen und uns, soweit sich diese Möglichkeit nicht bereits aus unserer jeweiligen Leistungsbeschreibung ergibt. Die Regelungen der vorstehenden Absätze zur Gefahr- und Kostentragung bei einem Versand und/oder Rückversand der Sache gelten entsprechend. (10) Sämtliche vorstehenden Regelungen haben keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte im Hinblick auf bei uns gekaufte Waren; diese Rechte bleiben unbeschränkt. (11) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel der erbrachten Reparaturleistung nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. (1) Wir behalten uns vor, unsere AGB oder unsere Leistungen zu ändern, (a) wenn unsere AGB oder unsere Leistungen an das geltende Recht angepasst werden müssen, insbesondere im Falle einer veränderten Gesetzeslage, Entwicklungen in der Rechtsprechung oder wenn wir einer gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung nachkommen müssen, (b) wenn technische oder prozessuale Veränderungen, die ohne wesentliche Auswirkungen für Sie sind, eine Änderung der AGB oder unserer Leistungen erforderlich machen, (c) wenn wir neue oder zusätzliche Leistungen anbieten, die in die AGB mitaufgenommen werden müssen, und dies keine Nachteile für das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis mit sich bringt, oder (d) wenn die Änderungen unserer AGB oder unserer Leistungen für Sie lediglich rechtlich vorteilhaft sind. (2) Änderungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als von Ihnen anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie gesondert hingewiesen. (3) Ihre Rechte über die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit uns bleiben unberührt. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung. Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer +4986365020 sowie per E-Mail unter info@gruber-landtechnik.de. (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere desjenigen Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt. (2) Wenn Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. 1. Angebote der Thomas Gruber KG sind freibleibend. Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben sowie Abbildungen sind nur annähernd und unverbindlich. Zwischenverkauf behält sich die Firma Thomas Gruber KG vor. 2. Rücktrittsrecht Die Firma Thomas Gruber KG behält sich das Recht vor, in Fällen höherer Gewalt, bei von der Firma Thomas Gruber KG nicht zu vertretenden, nicht vorhersehbaren und nicht durch zumutbare Aufwendungen zu beseitigenden Leistungshindernissen, sowie bei von der Firma Thomas Gruber KG nicht zu vertretendem Fehlschlagen der Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. 3. Lieferfrist Bei den seitens der Firma Thomas Gruber KG genannten Lieferfristen handelt es sich um CircaFristen. Für alle durch höhere Gewalt, Streiks, Aussperrung sowie ohne nachweisbares Verschulden der Firma Thomas Gruber KG entstandenen Verzögerungen, Nichtbelieferungen und Beschädigungen haftet die Firma Thomas Gruber KG nicht. Sofern die Thomas Gruber KG die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchsten bis zu 5 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroƯenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche und Leistungen sind ausgeschlossen, es sei denn der Verzug der Firma Thomas Gruber KG beruht auf deren zumindest grober Fahrlässigkeit. 4. Versand Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers, auch bei etwaiger frachtfreier Lieferung oder kostenfreier Montage. Verlade-, Fracht- und Zollspesen gehen zu Lasten des Käufers. Eine Transportversicherung durch die Firma Thomas Gruber KG erfolgt nicht. Eine solche Versicherung hat gegebenenfalls der Käufer auf seine Kosten abzuschließen. 5. Preise und Zahlungsbedingungen Die Preise verstehen sich, soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, ab Werk. Ersatz- und Zubehörteile werden gesondert berechnet, wenn sie nicht ausdrücklich im Kaufvertrag aufgeführt sind. Liegt zwischen Vertragsschluss und Lieferung ein Zeitraum von mehr als vier Monaten, werden etwa erfolgte Arbeitskosten-, Material- und Kostenerhöhungen in gleicher Höhe an den Kunden weiterberechnet. Mehrwertsteuererhöhungen werden immer unabhängig von obiger Frist in gleicher Höhe an den Kunden weiterberechnet. Der Kaufpreis ist rein netto ohne Abzüge und bei Lieferung sofort zur Zahlung fällig. Zahlung hat an die Firma Thomas Gruber KG zu erfolgen. Vertreter sind nur bei Vorlage besonderer schriftlicher Vollmacht, ausgestellt von der Firma Thomas Gruber KG, inkassoberechtigt. Im Falle des Verzuges hat der Käufer, der Unternehmer ist, Verzugszinsen in Höhe von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Für die auf die Erstmahnung folgende Mahnung wird von der Firma Thomas Gruber KG eine Mahnpauschale in Höhe von 5,00 € erhoben, für jede weitere Mahnung wird eine Mahnpauschale in Höhe von 10,00 € erhoben. Dem Käufer bleibt ausdrücklich vorbehalten, den Nichteintritt eines Schadens oder die Entstehung eines geringeren Schadens nachzuweisen. Bei Vereinbarung von Ratenzahlung wird der gesamte Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig, wenn der Käufer mit einer Rate in Verzug kommt. Das Gleiche gilt, wenn über das Vermögen des Käufers oder bei Handelsgesellschaften über das Vermögen des persönlich haftenden Gesellschafters ein Insolvenzverfahren beantragt oder über Grundstücke des Käufers die Zwangsversteigerung oder die Zwangsverwaltung angeordnet wird, sowie im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen den Käufer. Die Thomas Gruber KG kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer falsche Angaben bezüglich seiner Kreditwürdigkeit gemacht hat, oder wenn eine wesentliche Verschlechterung in seinen Vermögensverhältnissen eingetreten ist. Insbesondere bei Pfändungs- und Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen den Käufer und bei Einleitung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur erfüllungshalber angenommen, dies unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen. Wenn nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgt der Ankauf von Gebrauchtmaschinen oder die Rücknahme von Gebrauchtmaschinen durch die Firma Thomas Gruber KG nach den Händlereinkaufspreisen der jeweils aktuellen Schwacke-Liste. Bei Maschinen, die nicht in der Schwacke-Liste aufgeführt sind, gilt die Bewertung eines von der Firma Thomas-Gruber KG zu beauftragenden vereidigten Sachverständigen. Falls die Firma Thomas Gruber KG vom Kunden ein Gerät ankauft, übernimmt die Firma Thomas Gruber KG für etwaige im Inzahlungnahme-, Ankaufangebot beschriebenen Mängel die Mangelbeseitigungskosten bis zu einem Maximalbetrag in Höhe von 500,00 €. Darüber hinausgehende Kosten gehen zu Lasten des Kunden und sind von diesem der Firma Thomas Gruber KG zu erstatten. 6. Verzug des Kunden Nimmt der Kunde der Firma Thomas Gruber KG den Kaufgegenstand nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige ab, gerät der Kunde in Annahmeverzug. Im Übrigen gelten für den Annahmeverzug des Kunden die gesetzlichen Vorschriften. Für den Schuldnerverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Vorschriften. 7. Pauschalierter Schadenersatz Soweit der Kunde der Firma Thomas Gruber KG dem Grunde nach zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet ist, beträgt dieser pauschal 15 % des vereinbarten Nettokaufpreises. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass der Firma Thomas Gruber KG ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder der Schaden wesentlich niedriger ist als die vorgenannte Pauschale. Der Thomas Gruber KG steht die Geltendmachung eines über der vorgenannten Pauschale liegenden Schadensbetrages zu, sofern sie dem Kunden einen höheren Schaden als die Pauschale nachweist. 8. Haftung bei Mängeln Bei Verkauf der Firma Thomas Gruber KG von Gebrauchtmaschinen und sonstigen gebrauchten Sachen an einen Kunden, der nicht Verbraucher ist, sind jegliche Gewährleistungsansprüche des Kunden ausgeschlossen. Bei Verkauf von Neumaschinen und sonstigen neuen Sachen an einen Kunden, der nicht Verbraucher ist, ist vereinbart, dass die Verjährungsfrist zur Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn beträgt und dass die Gewährleistungsansprüche des Kunden bei fehlschlagender Nacherfüllung darauf beschränkt sind, den Kaufpreis zu mindern oder nach Wahl des Kunden vom Vertrag zurückzutreten. Vor Geltendmachung der Kaufpreisminderung oder der Erklärung des Kunden vom Kaufvertrag zurückzutreten, steht der Firma Thomas Gruber KG das Recht zur zweimaligen Nachbesserung zu. 9. Haftungsbegrenzung Sämtliche in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für Ansprüche des Kunden bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie für sonstige Schäden des Kunden, die auf einer grob fährlässigen Pflichtverletzung der Firma Thomas Gruber KG oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Firma Thomas Gruber KG beruhen. Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten ausdrücklich nicht für Kunden, die Verbraucher sind. Ebenso wenig gelten die Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen für Ansprüche des Kunden aus Produkthaftungsgesetz. 10. Mängelrügen Für alle Käufer, die Kaufleute sind, geltend die Vorschriften der §§ 377, 378 HGB. Andere als oƯensichtliche Mängel sind ebenfalls unverzüglich und schriftlich nach Kenntnis anzuzeigen. Verluste oder Beschädigungen auf dem Transport sind vom Käufer beim Transporteur zu reklamieren und vor Übernahme der Ware – gegebenenfalls bahnamtlich – bescheinigen zu lassen. 11. Unfallschutz Der Käufer wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Maschinen und Geräte vor Inbetriebnahme mit den gesetzlich vorgeschriebenen Schutzvorrichtungen versehen werden müssen. Verlangt der Käufer Lieferung von Schutzvorrichtungen oder sind die Vorrichtungen bereits vom Hersteller vorgesehen, so erfolgt deren Ausführung nach den Unfallverhütungsvorschriften derjenigen Berufsgenossenschaft, in deren Bezirk die die Firma Thomas Gruber KG beliefernde Fabrik gelegen ist. Der Käufer hat die Bestimmungen der Betriebsanleitung zu beachten und einzuhalten. 12. Betriebsstunden Unter Betriebsstunden verstehen die Parteien die auf dem Trommel- bzw. Rotorstundenzähler – soweit vorhanden – ersichtlichen Trommel- bzw. Rotorstunden der Maschine, ansonsten die auf dem Stundenzähler vorhandenen Maschinenstunden. Für die Richtigkeit der auf dem Betriebsstundenzähler von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten angegebenen Betriebsstunden bzw. der angegebenen Kilometerleistung übernimmt die Firma Thomas Gruber KG keine Haftung. 13. Antausch und Ankauf Maschinen und Geräte werden von der Thomas Gruber KG nur mit komplettem Normalzubehör und nur riss-, bruch- und schweißfrei angekauft oder angetauscht. Für Gewährleistungsansprüche der Firma Thomas Gruber KG bei Ankauf oder Antausch vom Kunden gelten die gesetzlichen Regelungen. 14. Eigentumsvorbehalt Die Firma Thomas Gruber KG behält sich das Eigentum an den gelieferten Maschinen und Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und etwaig bis dahin entstandener Rechnungsbeträge für die Lieferung von Ersatzteilen und Zubehör für den Kaufgegenstand und an ihm vorgenommenen Reparaturen vor. Der Eigentumsvorbehalt der gelieferten Maschinen bleibt solange bestehen, bis sämtliche entstandenen Forderungen der Firma Thomas Gruber KG aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden von dem Kunden beglichen sind. Dies gilt auch soweit ein Bürge die Haftung für die Forderungen der Firma Thomas Gruber KG gegen den Kunden übernommen hat. Bei allen Verfügungen über den Kaufgegenstand tritt der Kunde bereits jetzt alle ihm gegen Dritte zustehenden Ansprüche bis zur Höhe der Forderung der Firma Thomas Gruber KG an die Firma Thomas Gruber KG ab. Ist der unter Eigentumsvorbehalt stehende Kaufgegenstand gegen Feuer versichert, tritt der Kunde bereits jetzt seine Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag bis zur Höhe der oƯenen Kaufpreisforderung an die Firma Thomas Gruber KG ab. Ohne ausdrückliche Zustimmung ist der Käufer nicht berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren weiter zu veräußern, zu verpfänden oder in anderer Weise darüber zu verfügen. Im Falle der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung verbleibt das Eigentum an der Ware bei der Firma Thomas Gruber KG. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für die Firma Thomas Gruber KG, jedoch ohne Verpflichtung für diese. Erlischt das Eigentum der Firma Thomas Gruber KG durch Verbindung, wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum des Käufers an der eigentlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf die Firma Thomas Gruber KG übergeht. Der Käufer verwahrt das Eigentum der Firma Thomas Gruber KG unentgeltlich. Ist der Käufer Weiterverkäufer, so tritt er bereits jetzt an die Firma Thomas Gruber KG seine Forderungen aus dem Weiterverkauf ab. Bei ZugriƯen Dritter auf die im Eigentum der Firma Thomas Gruber KG stehenden Ware wird der Käufer den Dritten auf das Eigentum der Firma Thomas Gruber KG hinweisen und die Firma Thomas Gruber KG unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist die Firma Thomas Gruber KG berechtigt die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware beim Käufer auf Kosten des Käufers abzuholen und in Besitz zu nehmen sowie Abtretung der dem Käufer gegen Dritte zustehender Herausgabeansprüche vom Käufer zu verlangen. 15. Versicherungen Der Käufer ist verpflichtet die gekauften Gegenstände auf seine Kosten für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Einbruch, Diebstahl, Leitungswasserschaden, Hagel und Unfall in voller Höhe zugunsten der Thomas Gruber KG versichert zu halten. Falls der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, ist die Fa. Thomas Gruber KG berechtigt, die jeweilige unter Eigentumsvorbehalt stehende Kaufsache auf Kosten des Kunden zu versichern. Soweit die Firma Thomas Gruber KG Maschinen vom Kunden ankauft oder antauscht, hat der Kunde den Kaufgegenstand in vorstehend beschriebenem Umfang bis zur Anlieferung bei der Firma Thomas Gruber KG versichert zu halten. 16. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht Die Abtretung von Rechten an Dritte ist dem Kunden ohne Zustimmung der Firma Thomas Gruber KG nicht gestattet. Gegen Zahlungsansprüche der Firma Thomas Gruber KG kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Forderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn es auf dem selben Vertragsverhältnis oder auf einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung beruht. 17. Feldprobe a) Voraussetzungen Voraussetzung für die Gewährung eines Feldprobeeinsatzes ist der Abschluss eines rechtswirksamen Kaufvertrages zu den Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma Thomas Gruber KG. Lieferungen zu Feldprobebedingungen gelten als vereinbart, wenn die Lieferung zur Feldprobe von der Firma Thomas Gruber KG oder einem ihrer Vertreter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde. b) Erprobungszeit Das Gerät ist innerhalb von drei Tagen nach Erhalt am vereinbarten Abnahmeort zu erproben, es sei denn, dass anders lautende schriftliche Abmachungen mit der Firma Thomas Gruber KG getroƯen wurden. Die Maschine darf in diesem Zeitraum einmal einen halben Tag (= vier Stunden) im Einsatz erprobt werden. Die Ablehnung des Gerätes ist spätestens 2 Tage nach dem Erprobungszeitraum schriftlich und unter Angabe der Gründe zu erklären. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine schriftliche Ablehnung, gilt die Feldprobe als erfolgreich bestanden. Die Firma Thomas Gruber KG ist berechtigt, den Feldprobeeinsatz durch Werksangehörige oder andere Beauftragte durchführen oder überwachen zu lassen. Der Feldprobeeinsatz ist der Firma Thomas Gruber KG mindestens einen Tag im Voraus mitzuteilen. c) Übernahme Leistet das Gerät die unter üblichen Witterungs- und Einsatzverhältnissen zu erwartenden Funktionen und Ergebnisse, ist es vom Empfänger gemäß Kaufvertrag zu übernehmen. Die Feldprobe gilt auch dann als bestanden, falls es vom Kunden länger als einen Tag (= 10 Stunden) eingesetzt wurde. d) Falls der Probeeinsatz des Geräts nicht zur Zufriedenheit des Käufers verläuft, hat dieser der Firma Thomas Gruber KG Gelegenheit zu geben, innerhalb einer angemessenen Frist einen erneuten Probeeinsatz in Gegenwart eines Werksmonteurs oder eines sonstigen Beauftragten durchzuführen. e) Rückgabe Im Falle eines zweiten Probeeinsatzes gemäß Punkt d), der in Gegenwart des Beauftragten der Firma Thomas Gruber KG durchzuführen ist, ist der Käufer zur Rückgabe des Geräts berechtigt, wenn das Gerät in seiner Arbeitsweise den Kunden nicht befriedigt hat. Das Gerät ist in diesem Fall sofort in einem gereinigten Zustand – für die Firma Thomas Gruber KG frachtfrei und auf Gefahr des Käufers – an den Hauptsitz der Firma Thomas Gruber KG oder an die von der Firma Thomas Gruber KG angegebene Anschrift zurückzuliefern. In diesem Falle haben sowohl die Firma Thomas Gruber KG als auch der Käufer das Recht, vom geschlossenen Kaufvertrag zurückzutreten. 18. Erfüllungsort, Gerichtsstand Erfüllungsort für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist für beide Seiten Ampfing bzw. der Sitz der Filiale der Firma Thomas Gruber KG in der das Rechtsgeschäft abgeschlossen wurde. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, sowohl bei Inlands- als auch Auslandsgeschäften, ist je nach Höhe des Streitwerts das Amtsgericht Mühldorf bzw. das Landgericht Traunstein. 19. Anwendbares Recht Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UNKaufrechts finden keine Anwendung. 20. Ladungssicherung Die Firma Thomas Gruber KG ist bei Abholung der gekauften Ware in einer ihrer Niederlassungen dem Käufer bei der Beladung behilflich, sofern dieser oder der von ihm beauftragte Fahrer bzw. Abholer nicht selbst über technisch geeignete Mittel verfügen. Die Firma Thomas Gruber weist darauf hin, dass sie dem Käufer oder einer von ihm beauftragten Person im Rahmen der Beladung nur Hilfestellung leistet und die Leitung der Ladearbeiten dem Käufer selbst oder dem von ihm mit der Abholung beauftragten Fahrzeugführer obliegt. Die Firma Thomas Gruber KG übernimmt keine Verantwortung für das verkehrssicherte Verstauen der Ladung. Es obliegt dem Käufer bzw. dem von ihm beauftragten Fahrer bzw. Abholer selbst vor Fahrtantritt die Ladungssicherheit zu überprüfen. 21. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Käufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt. Stand: Juni 2024 Klicken Sie auf den folgenden Button, um diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF abzuspeichern. Sollte Ihr Endgerät standardmäßig keinen PDF Export unterstützen, müssen Sie zunächst einen PDF-Druckertreiber installieren, z.B. mithilfe des kostenlosen Programms PDFCreator. Inhaltsverzeichnis
I. Geltungsbereich
Thomas Gruber KG
vertreten durch Thomas Gruber
Schweppermannstrasse 36
84539 Ampfing
Tel.: +49 8636 5020
E-Mail: info@gruber-landtechnik.de
Registergericht: Amtsgericht Traunstein
Registernummer: HRA 1273II. Vertragsschluss
III. Lieferbedingungen
IV. Zahlungsbedingungen
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VI. Gewährleistung
VII. Digitale Inhalte
VIII. Lizenzschlüssel
IX. Besondere Bestimmungen für Leistungen nach Kundenspezifikation
X. Besondere Bestimmungen für Aktionsgutscheine
XI. Besondere Bestimmungen für Einbau-/Montageleistungen
XII. Besondere Bestimmungen für Reparaturleistungen
XIII. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen
XIV. Datenschutz
XV. Kundenservice
XVI. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
XVII. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Thomas Gruber KG für landwirtschaftliche Maschinen, Geräte und Bedarfsgegenstände
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